Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Buchung der Werbung auf Buchdeals.de und der "Buch des Tages App"

Die Investo Media Ltd. Brighton Flats 30 Flat 4 Milner Street SLM 1725 Sliema, vertreten durch Daniela Grioli betreibt unter anderem die App „Buch des Tages“, sowie die Buchdeals.de Website. „Buch des Tages“ informiert Nutzer, die das Programm auf ihrem Smartphone/Tablet installiert haben, täglich über aktuelle Preisaktionen für E-Books. Zu dem Portfolio gehören Angebote verschiedener Verlage. Die Website „Buchdeals.de“ verschickt täglich eine Email mit den aktuellen Preisaktionen für E-Book an die Abonnenten der Seite, abhängig von ihren Vorlieben. Buchdeals.de und „Buch des Tages“ App bietet Verlagen und Selfpublishern die Möglichkeit, für einen bestimmten Zeitraum besondere Werbeplatzierungen innerhalb von Buchdeals.de oder der „Buch des Tages“ App zu buchen um dort Inhalte anzuzeigen. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Buchung von besonderen Werbeplatzierungen und die Durchführung der Werbeaktionen innerhalb von Buchdeals.de oder der „Buch des Tages“ App. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Werbekunden finden keine Anwendung, es sei denn, Buchdeals.de stimmt diesen ausdrücklich zu.

§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
      1. Buchdeals.de wird die Möglichkeit zur Verfügung stellen, dass der Werbekunde Werbeinhalte für einen vertraglich vereinbarten Zeitraum auf konkret vereinbarten Werbeflächen innerhalb der „Buchdeals.de“ oder der „Buch des Tages“ App platzieren. Dies umfasst die Platzierung der Werbeinhalte auf der Website „Buchdeals.de“ oder in der „Buch des Tages“ App für iOS oder Android.

      2. Der Werbeauftrag kommt mit Unterzeichnung eines schriftlichen Auftrags durch beide Parteien zustande. Angebote von Buchdeal.de sind vor der Unterzeichnung des Auftrags durch Buchdeals.de freibleibend. Ein Anspruch auf Abschluss eines Werbeauftrags besteht nicht. Buchdeal.de kann den Abschluss eines Werbeauftrags ohne Angabe von Gründen ablehnen.

      3. Der Werbekunde wird die Werbeinhalte vollständig und in dem vertraglich vereinbarten Format zur Verfügung stellen. Die Ablieferung des Werbeinhalts hat spätestens drei (2) Tage vor Beginn des vertraglich vereinbarten Zeitraums, in dem die Platzierung erfolgen soll, zu erfolgen. Entspricht der Werbeinhalt diesen Vorgaben nicht und hat Buchdeals.de dies nicht zu vertreten, so behält Buchdeals.de den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Werbeinhalte wegen dieses Mangels nicht den vollen vereinbarten Zeitraum platziert werden konnten.
§ 2 Platzierung
      1. Buchdeals.de wird dem Werbekunden die Möglichkeit zur Verfügung stellen, die Werbeinhalte innerhalb von Buchdeals.de oder der „Buch des Tages“ App an der Stelle und an dem Tag zu platzieren, die die Parteien vereinbart haben.

      2. Buchdeals.de ist berechtigt, den Werbecharakter der Inhalte der Werbemittel herauszustellen. Dazu gehört insbesondere das Recht die Werbeinhalte mit dem Hinweis Anzeige zu kennzeichnen und/oder räumlich von redaktionellen Teilen zu trennen.
§ 3 Unzulässige Werbeinhalte
      1. Werbeinhalte, die darauf ausgerichtet sind, Buchdeals.de funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur von Buchdeals.de beeinflussen können.

      2. Die Inhalte und Services von Buchdeals.de dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Jeder Werbekunde verpflichtet sich, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.

      3. Der Werbekunde verpflichtet sich, keine
          Werbeinhalte zu platzieren, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;

          Werbeinhalte zu platzieren, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;

          Werbeinhalte zu platzieren, die Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer-Soft- oder Hardware oder von Telekommunikations-vorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

          Werbeinhalte zu platzieren, zu deren Weitergabe der Werbekunde nicht berechtigt ist.
      4. Die Werbeinhalte werden von Buchdeals.de grundsätzlich nicht geprüft. Buchdeals.de hat aber das Recht, die vom Werbekunden eingestellten und angelieferten Werbeinhalte aus wichtigem Grund wegen ihres Inhalts, ihrer Gestaltung, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form zurückzuweisen, ohne Mitteilung an den Werbekunden zu deaktivieren sowie gegebenenfalls auch zu löschen. Ein wichtiger Grund besteht insbesondere, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass angelieferte oder eingestellte Inhalte oder Seiten, mit denen das Werbemittel verlinkt ist, gegen die Bestimmungen der Ziffer 3 verstoßen oder ihre Veröffentlichung im Hinblick auf das Ansehen von Buchdeals.de unzumutbar ist.
§ 4 Gewährleistung und Garantien
      1. Buchdeals.de ist bemüht, Buchdeals.de und „Buch des Tages“ Apps verfügbar zu halten, übernimmt jedoch keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei deren Betrieb.

      2. Der Werbekunde garantiert, dass er an von ihm platzierten Werbeinhalten alle erforderlichen Rechte besitzt und die von ihm platzierten Werbeinhalte sowie die Seiten, auf die durch einen Link in seinem Werbeinhalt verwiesen wird,

        - keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte) verletzen und/oder

        - nicht gegen übrige gesetzliche, insbesondere nicht gegen datenschutzrechtliche und wettbewerbsrechtliche, Vorschriften verstoßen und

        - nicht jugendgefährdender, staatsgefährdender, rassistischer, Gewalt verherrlichender oder pornografischer Natur sind.

      3. Der Werbekunde stellt Buchdeals.de auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Buchdeal.sde wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Werbeinhalte, die vom Werbekunden platziert worden sind, geltend machen. Dies gilt insbesondere für die Verletzung der Garantie aus § 4, Ziff. 2. Der Werbekunde übernimmt hierbei die Kosten, die für die Rechtsverteidigung von Buchdeals.de erforderlich sind, einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Ferner hat der Werbekunde Buchdeals.de in diesem Fall unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß sämtliche Informationen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind, die ihm zur Verfügung stehen, mitzuteilen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Buchdeal.de gegenüber dem Werbekunden bleiben unberührt.

§ 5 Lizenz an Werbeinhalten
      1. Der Werbekunde räumt Buchdeals.de an den Werbeinhalten und den damit verbundenen gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten, Leistungsschutzrechten und Know-How "IP-Rechte" ein zeitlich, örtlich und inhaltlich auf den Umfang, der zur Erfüllung dieses Vertrages notwendig ist, beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Verbreitung, Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung der Werbeinhalte und damit verbundener IP-Rechte. Der Werbekunde räumt Buchdeals.de das Recht ein, die Werbeinhalte und die damit verbundenen IP-Rechte so zu bearbeiten, dass diese in Buchdeals.de und der „Buch des Tages“ App genutzt werden können. Zeitlich gilt dies vor und nach Ausführung des Werbeauftrags und bleibt auch bestehen, falls diese Vereinbarung beendet werden sollte.

      2. Buchdeals.de kann an den Werbeinhalten und IP-Rechte Unterlizenzen an Unternehmen, an denen Buchdeals.de unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist bzw. mit welchem Buchdeals.de i.S.d. §§ 15ff. AktG verbunden ist, erteilen.

§ 6 Haftung von Buchdeals.de
      1. Buchdeals.de übernimmt keine Gewähr für die ständige Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit von der Buchdeals.de Website oder der „Buch des Tages“ app insgesamt oder einzelner mit der App bereitgestellter Dienste. Buchdeals.de behält sich das Recht vor, den Zugang zu Inhalten von Buchdeals.de Website oder der „Buch des Tages“ App oder insgesamt zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

      2. Buchdeals.de haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

      3. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Buchdeals.de außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung des Produkthaftungsgesetz nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Werbekunden gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Werbekunde regelmäßig vertrauen darf.

      4. Soweit die Haftung von Buchdeals.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.

§ 7 Datenschutz
      1. Buchdeals.de legt besonderen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten. Der Werbekunde entscheidet frei darüber, welche Informationen er Buchdeals.de zur Verfügung stellt. Der Werbekunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Soweit Buchdeals.de gesetzlich zur Aufbewahrung der Daten verpflichtet sein sollte, werden die Daten nicht gelöscht, aber gesperrt.

      2. Buchdeals.de erhebt, speichert und nutzt die Daten des Werbekunden insbesondere zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, z. B. zur Abrechnung einer Leistung oder Kontaktaufnahme im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies gesetzlich vorgesehen bzw. zulässig ist, wie insbesondere bei Anfragen von Ermittlungsbehörden.

      3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhalten die Werbekunden unter der Rubrik Datenschutz.

§ 8 Laufzeit
      1. Der Vertrag tritt mit der Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft und gilt für den Zeitraum, der im Vertrag bestimmt worden ist. Ist keine Laufzeit bestimmt, so kann jede Partei den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von fünf (5) Wochen schriftlich kündigen.

      2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Werbekunde wiederholt gegen eine wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag verstößt.

§ 9 Schlussbestimmungen
      1. Änderungen und Ergänzungen des Werbeauftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

      2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Das gleiche gilt, sofern diese AGB eine Regelungslücke enthalten. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen oder fehlenden Regelung tritt eine solche Regelung in Kraft, die die Parteien bei verständiger Würdigung der vollständigen oder teilweisen Unwirksamkeit oder des Fehlens der Regelung vereinbart hätten, falls ihnen dieser Umstand bekannt gewesen wäre.

      3. Es gilt deutsches Recht. Das CISG (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt-am-Main.

      4. Diese AGB können sich ändern. Deswegen gelten die jeweiligen AGB immer nur für den jeweiligen Werbeauftrag in der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Werbeauftrags gültigen Fassung.